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Runder Tisch

Niederschrift

zur Sitzung des Runden Tisches am 08.03.2010

 

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Ort: Altes Rathaus

Teilnehmer: 47 Personen lt. der als Anlage beigefügten Anwesenheitsliste

Termin: 08.03.2010 Beginn der Sitzung: 18.00 Uhr Ende der Sitzung: 19.50 Uhr

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Tagesordnung:

1. Mitteilung der Vorsitzenden.

2. „ÖPNV und Verkehr“

Referat des Verkehrsdezernenten des Kreises Heinsberg, Herrn Leitenden Kreisrechtsdirektor Josef Nießen, zum Thema Multibus. Anschließend bietet sich Gelegenheit zur Diskussion.

3. Berichte aus den Arbeitskreisen

  • • Soziales Engagement
  • • Wohnen im Alter
  • • ÖPNV und Verkehr.

4. Anträge aus dem Arbeitskreis „ÖPNV und Verkehr“ sowie der Senioreninitiative Erkelenz zur Weiterleitung an die Verwaltung, den Seniorenausschuss oder die zuständigen Fachausschüsse. Der Arbeitskreis ÖPNV und Verkehr beantragt:

4.1. Einrichtung einer Querungshilfe auf der Südpromenade in Höhe des Johanniter-Stiftes

4.2. Instandsetzung des Gehweges auf der Seite des Finanzamtes in einen verkehrssicheren Zustand

4.3. Unterbindung des verbotswidrigen Be- und Entladens von Fahrzeugen und des Parkens auf dem Gehweg im Ladezentrum des Lebensmittelmarktes ,,Kaiser's"

4.4. Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)


4.5. Einrichtung einer Omnibushaltestelle an der Pro-Seniore-Residenz, Karolingerring

4.6. Aufstellen von Ruhebänken im Bereich der Pro-Seniore-Residenz, Karolingerring

4.7. Schaffung eines barrierefreien Zugangs zur Postbank / Poststelle in Erkelenz-Mitte

4.8. Bestellung einer/es Seniorenbeauftragten

4.9. Bestellung einer Behindertenbeauftragten / eines Behindertenbeauftragten für die Stadt Erkelenz.

5. Bildung eines „Arbeitskreises Internet“ zur Vorbereitung der Veröffentlichungen im Seniorenportal auf der Homepage der Stadt Erkelenz

6. Verschiedenes.

Abwicklung der Sitzung:

Die Sprecherin des Runden Tisches, Ratsfrau Dulies, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Zu Punkt 1: Mitteilung der Vorsitzenden

Termin der nächsten Sitzung des Seniorenausschusses: Dienstag, 11.05.2010, 18.00 Uhr

Zu Punkt 2: „ÖPNV und Verkehr“

Referat des Verkehrsdezernenten des Kreises Heinsberg, Herrn Leitenden Kreisrechtsdirektor Josef Nießen, zum Thema Multibus.

Kreisrechtsdirektor Josef Nießen referiert über das Thema Mulitbus mittels einer Power-Point Präsentation in Vertretung von Herrn Winkens von der WestEnergie und Verkehr GmbH & Co KG. Der Ausdruck der Präsentation ist dieser Niederschrift als

Anlage 01 beigefügt.

In der anschl. Diskussion beantwortet Herr Nießen auf Fragen aus der Runde:

• Für die Benutzung des Multibusses gelten die Bestimmungen des Linienverkehrs, also auch die Vergünstigungen für Schwerbehinderte;

• Die Haltestellen des Linienverkehrs sind zu nutzen;

• Es könne zu Bündelungen von verschiedenen Fahrwünschen kommen, dann

wären auch Umwege möglich;

• Es könne im Einzelfall vorkommen, dass in andere Busse umgestiegen werden muss oder nur ein Transport zur nächsten Bushaltestelle des Linienverkehrs erfolge. Da die Planung individuell erfolge, sei ein optimaler Einsatz des

Multibusses in Ergänzung zum Linienverkehr möglich;

• Zum allgemeinen Fahrplan bemängelt ein Sitzungsteilnehmer die nach seiner Ansicht nach schlechten Anschlussmöglichkeiten an den Fahrplan der Deutschen Bundesbahn. Hierzu führt Herrn Nießen aus, dass beim Lienenfahrplan alle

Möglichkeiten der Verkehrsplanung zu berücksichtigen wären, zum Beispiel die Schulanfangszeiten. Der Kreis Heinsberg arbeite jedoch stets in Abstimmung mit den Kommunen an einer Optimierung des Fahrplans.

Zu Punkt 3: Berichte aus den Arbeitskreisen

3.1 Soziales Engagement

Frau Dulies entschuldigt den Sprecher des Arbeitskreises, Herrn Lennertz, der aus terminlichen Gründen verhindert sei. Der Bericht falle daher aus.

3.2 Wohnen im Alter

Frau Keusemann berichtet von der Arbeit ihres Arbeitskreises. Es habe sich ein fester Kreis von ca. 25 Personen gebildet, die sich auch privat treffen würden. Man habe ein konkretes Projekt für ein Mehrgenerationenhaus entwickelt und benötige nur noch ein Grundstück und einen entsprechenden Investor.

3.3 ÖPNV und Verkehr

Der Bericht von Herrn Labahn ist als Anlage 02 dieser Niederschrift beigefügt.

Zu Punkt 4: Anträge aus dem Arbeitskreis „ÖPNV und Verkehr“ sowie

der S.I.E. zur Weiterleitung an die Verwaltung, den Seniorenausschuss oder die zuständigen Fachausschüsse.

Die Anträge nebst Begründungen sind dieser Niederschrift als Anlage 03 beigefügt.

Diese sollen entsprechend weitergeleitet, bearbeitet und darüber entschieden werden.

Zu Punkt 5: Bildung eines „Arbeitskreises Internet“ zur Vorbereitung der

Veröffentlichungen im Seniorenportal auf der Homepage der Stadt Erkelenz

Ratsherr Steingießer erläutert, die Außendarstellung auf der Homepage der Stadt Erkelenz sei ein wichtiger Punkt für die Arbeit des Runden Tisches und seiner Arbeitskreise. Er bittet daher, interessierte Mitarbeiter mögen sich bei ihm melden.

Aus der Runde meldet sich Frau Elke Wirtz und bietet ihre ehrenamtliche Mitarbeit an. Sie habe bereits die Homepage der FDP Erkelenz entwickelt und habe Erfahrungen in der Generierung von Internetpräsentationen.

Zu Punkt 6: Verschiedenes

•Herr Seeler moniert die Reinigung und Pflege der Gehwege der Stadt Erkelenz und äußert sich zu dem nach seiner Ansicht mangelhaften Streudienst im Reifferscheidtsgäßchen während der strengen Winterperiode. Erster Beigeordneter Dr. Gotzen führt hierzu aus, die Reinigungs- und Streupflicht in Bezug auf die Gehwege sei Aufgabe der Haus- und Grundstückseigentümer. Die Einhaltung dieser Pflichten würde grundsätzlich durch das städtische Ordnungsamt kontrolliert. Diese Kontrolle könne jedoch bei ca. 21.000 städtischen Haushalten nur stichprobenartig bzw. bei Beschwerden erfolgen. Bei derart extremen Witterungsverhältnissen sei es naturgemäß jedoch auch für die Grundstückeigentümer schwierig, ihren Verpflichtungen ständig nachzukommen. Herr Ruetz stellt die Frage, ob die Stadt Erkelenz ihren Verpflichtungen in Bezug auf die städtischen Grundstücke nachkommen würde. Herr Dr. Gotzen räumt ein, dass es bei diesen extremen Witterungsbedingungen auch für die Stadtverwaltung zu Schwierigkeiten kommen könne.

Erkelenz, 25.03.2010

Anne Dulies

Vorsitzende des Seniorenausschusses und

Sprecherin des Runden Tisches

Anlage 01: Power-Point Präsentation zum Thema Multibus

Anlage 02: Bericht von Herrn Labahn zu Punkt 3.3

Anlage 03: Anträge aus dem Arbeitskreis „ÖPNV und Verkehr“ sowie

der S.I.E.

Anlage 04: Teilnehmerliste

   

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