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Ort:                             Forum der Stadthalle Erkelenz

Teilnehmer:               41 Personen

Termin:                      28.04.2015

Beginn der Sitzung:  18:00 Uhr

Ende der Sitzung:     20:00 Uhr

Niederschrift zur 13. Sitzung des Runden Tisches am 28.04.2015

 

      Tagesordnung

  1. Begrüßung durch die Vorsitzende
  1. Formalien und Regularien
  1. Vorstellung der Stabsstelle Demografischer Wandel und Sozialplanum Heinsberg durch ihren Leiter, Herrn Volkhard Dörr
  1. Berichte aus den Arbeitskreisen des Runden Tisches, u.a. Sachstand Radweg Erkelenz-Bellinghoven, Baumaßnahmen Südpromenade, Lärmmessung A 46, Wege ohne Behinderung
  1. Anregungen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger

Abwicklung der Sitzung

      Top 1

Die Sprecherin des Runden Tisches, Ratsfrau Wolters, begrüßte Bürgermeister Jansen,

Herrn Dr. Gotzen, die Herren der Verwaltung, die Sprecher der Arbeitskreise und die Referenten, Vertreter der Presse sowie die Anwesenden und eröffnete die Sitzung.

Die Einladung zu dieser Sitzung erfolgte rechtzeitig schriftlich und am 28.04.2015 per E- Mail

Top 2

Frau Wolters erläuterte die bisher praktizierte Vorgehensweise und die mit der Verwaltung angestimmte Kommunikation. An Hand der Datei wurden die einzelnen Schritte und die Informationswege erläutert.

Top 3

Herr Dörr sah den Vortrag als ersten Einstieg in die Thematik Demografie und Sozialer Wandel. Das Anliegen hierbei war, deutlich werden zu lassen, dass hierbei hochkomplexe Phänomene wirksam sind und Demografie oftmals auf die Begriffe "weniger, älter, bunter" verkürzt wird, was der Analyse der auf uns zukommenden Problemstellungen und deren Bewältigung nur bedingt angemessen ist. Ferner hat Herr Dörr versucht die "Großen Baustellen" der hiesigen Stabsstelle (Quartiersentwicklung / Sozialraumorientierung als Planungsinstrumente und Sozialmonitoring als Grundlage für ein wirkungsorientiertes Steuerungsmodell zu beleuchten. Die daraus abzuleitenden Arbeitsergebnisse werden in absehbarer Zeit der Stadtverwaltung Erkelenz zur Verfügung gestellt werden.

Die Vortragsunterlagen finden Sie hier  als Power Point oder  hier  als PDF

Von Frau Wolters wurde in diesem Zusammenhang das Angebot angenommen, den nunmehr begonnenen Dialog zu konkreten Themenfeldern/-schwerpunkten demnächst fortzusetzen.

Dieser Austausch ist sehr positiv, da die vom Landrat in 2012 beim Kreis Heinsberg eingerichtete Stabsstelle Demografischer Wandel und Sozialplanung insbesondere die Aufgabe und das Selbstverständnis hat, den kreisangehörigen Kommunen und den hierin agierenden Verantwortungsgemeinschaften beratend zur Seite zu stehen.

Zur skizzierten Bevölkerungsentwicklung ist anmerken, dass sich die im Vortrag dargestellten Bevölkerungszahlen auf eine Vorausberechnung beziehen, die von IT.NRW derzeit auf der Basis der fortgeschriebenen Zensus-2011-Daten aktualisiert werden.  Hierfür liegen die Daten auf Kreisebene bereits vor. Die kommunenspezifischen Zahlen werden in Kürze folgen, so dass sich hierüber ein verändertes Zahlenbild ergeben könnte.

Top 4

Die Arbeitskreise bitten um Unterstützung seitens der Erkelenzer Bürger. Es werden aktive Teilnehmer und Sprecher für die Ausschüsse gesucht.

Für den Arbeitskreis Erki wird Frau Maike Laumen Theuerzeit zur Verfügung stehen und den Arbeitskreis leiten. Wir möchten uns für die Bereitschaft zur Bürgerbeteiligung auf dem Vorwege bedanken und ihr und dem Arbeitskreis für die weitere Arbeit viel Erfolg wünschen.

Für den Arbeitskreis Wohnen im Alter stellte Frau Keusemann den Abschluss des Projekts Bauxhof vor und dankte der Verwaltung für die Unterstützung des Projektes.

Der Arbeitskreis Internet kommt zusammen, um den Auftritt im Internet zu überarbeiten und neue Kommunikationswege zu berücksichtigen.

Der Arbeitskreis Soziales Engagement sucht nach wie vor einen Sprecher. Die Tätigkeit wird zur Zeit mit der S.I.E. e.V. Erkelenz wahrgenommen, wobei hier insbesondere die Heinzelmännchen eingebunden sind.

Der Arbeitskreis Jugendbeteiligung  stellte die Arbeiten durch die SprecherTimo Kerkhoff und Florian Viehmann vor. Die Jugendbeteiligung nutzt den Internetauftritt des Runden Tisches, sowie eine eigene Internetseite. Termine, Veranstaltungen und Veranstaltungsorte sind dort abrufbar.

Der Arbeitskreis ÖPNV und Verkehr brachte drei Anträge ein:

      Baumaßnahme Südpromenade

      Lärmkataster Anschluss A46 an die holländischen Autobahnen

      Zweigeteilte Querungshilfen Ausbau Südpromenade

Der Antrag Fahrradweg Erkelenz-Bellinghoven wird zur Zeit nicht gestellt, weil die Verwaltung und der Bezirksausschuss Mitte mit dem Antragsteller  (Kapellengemeinde Bellinghoven) im Gespräch sein wird.

Alle Anträge werden gelistet und der Bearbeitungsstand kann auf der Seite Runder Tisch nachgelesen werden.

Top 5

Eine Bürgerin trug vor, dass Hundebesitzer ihre Hunde in den Stadtpark führen und dort die Hinterlassenschaften der Hunde nicht beseitigen. Normalerweise verpflichten die Kommunen die Hundehalter, die Hinterlassenschaften ihres Tieres selbst zu beseitigen. Wer dies nicht tut, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mitBußgeldbestraft werden kann. Warum wird dies in Erkelenz nicht umgesetzt.

In Erkelenz sind zur Zeit 10 Hundetütenspender eingesetzt und werden von den Hundebesitzern gut angenommen. Für den Stadtpark sollte ein Hundetütenspender eingeplant werden um die Verschmutzung zu reduzieren.

Besser wäre wenn das Ordnungsamt die Ordnungswidrigkeit bestrafen würde. Der vorliegende Bußgeldkatalog zeigt diese Möglichkeit auf.

Ein Bürger sprach über die Kölner Str. und zeigte die Beschilderung zur 20 Km/h Zone und zum Parkverbot auf, die zu Missverständnissen führt. Die Fahrbahnmarkierungen sind nicht eindeutig. Außerdem wird viel Platz verschenk und durch bessere Parkplatznutzung wäre den Unternehmern und den Bürgern mehr geholfen.

Frau Wolters machte den Vorschlag die Sachlage zusammen mit den Gewerbering und dem Arbeitskreis ÖPNV und Verkehr als Bürgerbeteiligung zu besprechen

Frau Wolters bedankte sich bei den Teilnehmer

gez.

J. Seeler

(Protokollführer)

Erkelenz, 10.05.2015

   

Runder Tisch bei:  

   

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