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Herr Seeler begrüßte die Teilnehmer/innen, insbesondere die Vertreter/innen der Ratsfraktionen und Vertreter der Presse und Herrn Winkens, Geschäftsführer WestEnergie und Verkehr, der einen Vortrag zum öffentlichen Nahverkehr halten wird

Die Einladungen mit Tagesordnung wurden rechtzeitig per E-Mail und Post verschickt.

Die Tagesordnung sieht vor:

  1. Öffentlicher Nahverkehr

Erfahrungsbericht 2016 und Ausblick auf 2017

Änderungen zum Fahrplanwechsel Dezember 2016

     Vorstellung durch Herrn Winkens Geschäftsführung der WestErnergie und Verkehr

  1. Diverses

u.a. Eisenbahnunterführung Schreiben Vorstand Deutsche Bahn AG

  1. TOP 1:Öffentlicher Nahverkehr

 

Herr Winkens sprach über die verschiedenen Buslinien in Erkelenz und Kreis Heinsberg und gab Hinweise über Problemlösungen. Anregungen seitens des Runden Tisches Erkelenz und aus Kundenbefragungen aus 2016 wurden aufgenommen und gegebenenfalls umgesetzt. Seit dem Start des ERKA Buses Ende 2014 setzt sich die positive Zahl der Nutzer fort. Herr Winkens hofft, dass diese Entwicklung sich auch über die nächsten Jahre fortsetzen wird. Über die Einführung eines Seniorentickets wurde berichtet. Dieses Ticket für den Kreis Heinsberg gibt es ab 56,80 € oder im Abo für 48,00 € im Monat. Der ABK ÖPNV und Verkehr sprach sich dafür aus, dieses Ticket so zu gestalten, dass eine Nutzung auch im AVV und VRR kostengünstig möglich ist.

Der Vortrag ist als PDF-Datei beigefügt

 

 

 

TOP 2: Diverses

  

Akustik im Besprechungsraum

Die Akustik im unterem Besprechungsraum der Leonhardskapelle ist nicht optimal, so dass nach einem anderen Besprechungsraum, z. B. Cafeteria im 3. Stock im Verwaltungsgebäude gesucht wurde. Die Nutzung ließ sich nicht realisieren. Der Fahrstuhl darf nach 18:00 Uhr nicht genutzt werden, so dass Menschen mit Behinderung den Raum nicht erreichen können. Daher wird der Wunsch an die Verwaltung herangetragen, die Akustik zu verbessern.

Mitteilung des Bürgermeisters zur Lärmkartierung in 2017

Auf der Sitzung DUS am 26.10.2016 teilte der Bürgermeister mit, dass auf Grund von Daten aus 2015 die Verwaltung beabsichtigt, eine gutachterliche Ausarbeitung in 2017 in Auftrag zu geben. Die gutachterliche Ausarbeitung soll insbesondere die Fragen beantworten, ob und wie eine Lärmaktionsplanung in der Stadt Erkelenz aussehen soll, um die Fragen zu einer Lärmaktionsplanung der Stadt Erkelenz zu beantworten.

Der ABK ÖPNV und Verkehr hat über den Ausschuss für Demographiangelegenheiten, Umwelt und Soziales sein Ziel erreicht, dass Thema Lärmentwicklung durch den Autobahnanschluss A 46 an das holländische Autobahnsystem fachkundig untersuchen zu lassen.

Der ABK ÖPNV und Verkehr wird am 25.1.2017 einen Termin bei Straßen NRW wahrnehmen, um sich über die allgemeine Situation und über Beginn möglicher Maßnahmen zur Lärmreduzierung zu informieren.

Stopp der Eisenbahnüberführung Mühlenstraße

Auf einer Bürgerinformation im November 2015 wurde darüber berichtet, dass die Eisenbahnüberführung gemäß Information der DB dringend saniert werden muss. Für den Ersatz der 100 jährigen Überführung wurden seitens der Verwaltung Planungsvorschläge vorgelegt. Je nach Projektentscheidung könnten für die Realisierung in 2017, Fördermittel beantragt werden.

Im Dezember 2016 bei der Vorlage des Haushalts 2017 wurde durch den kämmerer Herr Schmitz verkündet, dass das Projekt seitens der Bahn mindesten auf 2018 verschoben wird und somit keine Fördermittel mehr beantragt werden können, weil das Förderprogramm bis dahin nicht mehr zur Verfügung steht

Auf Nachfrage seitens des ABK beim Vorstand der DB wurde der Aussage der Tunnel kommt erst in 2018 widersprochen. Die Bahn hätte das Projekt im Terminplan realisieren können, so dass einer Inanspruchnahme der Fördermittel nichts im Wege gestanden hätte.

Bei der Diskussion mit den Besprechungsteilnehmern bestand jedoch mehr Informationsbedarf insbesondere zu den Planungsvorschlägen. Vertreter der Ratsparteien stellten das Projekt vor und begründeten ihre jeweils bevorzugte Realisierungsvariante.

Der Sprecher des ABK wies darauf hin, dass die Realisierungsvarianten nicht im Arbeitskreis zur Diskussion stehen, sondern nur die Frage zur Beantwortung stehen sollte, warum Fördermittel nicht genutzt werden können.

Wenn in dem bisherigen Zeitraum die DB auf die Dringlichkeit der Sanierung des Eisenbahnüberführung verwies, stellt sich dem ABK jedoch die Frage, wie sicher ist die Brücke und wie lange kann ohne Beeinträchtigung die Unterführung genutzt werden.

Der ABK wird mit der DB Kontakt aufnehmen, um den Stand der Reparaturnotwendigkeit abzufragen.

Verkehrssituation Kölner Str. Tenholter Str. nach Fahrtrichtungsänderung

 

Der ABK ÖPNV und Verkehr wurde angesprochen, dass es bei der jetzigen Verkehrsführung Hermann-Josef-Gormanns-Straße in Richtung Tenholter Str. öfters zu gefährlichen Situationen unter PKW-Nutzern kommt bzw. Fußgänger gefährdet werden.

weil rechts vor links nicht beachtet wird,

vor der Sparkasse gebotswidrig geparkt wird,

beim Abbiegen in die Tenholter Str. der Fußweg überfahren wird.

Der ABK schlägt vor, den verkehrsberuhigten Bereich seitens der Verwaltung zu prüfen, ob Verbesserungsmöglichkeiten bestehen.

 

Sauberkeit bzw. Verkehrssicherheit in der Fußgängerzone

 

In den Bereichen Sitzbänke und Papierkörbe liegen größere Mengen von Zigarettenkippen Im Rahmen der Innenstadtsäuberung mit dem Staubsauger sollte verstärkt die Verschmutzung reduziert werden.

An Markttagen mit starker Fußgängerfrequenz zeigt sich, dass die Papierkörbe am Nachmittag sehr gefüllt sind.

Über das Wochenende wird keine Entleerung der Papierkörbe vorgenommen und somit können diese keinen Müll mehr aufnehmen. Eine erhöhte Verschmutzung um die Papierkörbe ist festzustellen.

Eine Verbesserung wäre zu erreichen, wenn die Papierkörbe nach Marktschluss entleert werden. Der Bauhof wird gebeten zu prüfen, ob eine Entleerung nach Marktende möglich ist.

Im Bereich leerstehender Verkaufsräume werden Verschmutzungen durch die Eigentümer nicht beseitigt.

Die Verwaltung wird geben hier dringend Abhilfe zu schaffen.

Die Bürger bemängeln zur zeit die allgemeine Verschmutzung in der Innenstadt und der Parkanlagen. Der Bürgermeister Jansen stellt bei dem Schöffenessen im Dezember 2016 fest, dass in der Gesellschaft längst nicht mehr alles in Ordnung ist: "Respektlosigkeit, Aggression und Gewalt nehmen zu.

Das heißt aber auch, dass die Stadtverwaltung mit dem Ordnungsamt mehr Präsenz zeigen muss, um den negativen Auswirkungen entgegen zu wirken. Bestehende Gesetze müssen zur Anwendung kommen.

Viele Pflastersteine sind zurzeit locker, so dass hier erhöhte Sturzgefahren bestehen.

Hier wird der Bauhof gebeten, kurzfristig für Beseitigung der Gefahrenstellen zu sorgen.

 

 

Der nächste Termin ist für Montag, den 20. März 2017 vorgesehen

 

Jürgen Seeler

Sprecher ABK ÖPNV und Verkehr

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Herr Seeler begrüßte die Teilnehmer/innen, insbesondere die Vertreter/innen der Ratsfraktionen und Vertreter der Presse

Die Einladungen mit Tagesordnung wurden rechtzeitig per E-Mail und Post verschickt.

Leider haben nur die Teilnehmer des ABK mit E-Mail Adresse ein Protokoll der Sitzung vom 14.3.2016 erhalten.

 

 

Die Tagesordnung sieht vor:

 

  1. Fahrradfreundliche Stadt Entwicklung 2016         

Bericht von Frau Stoffels     Referat für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing

  1. Ausbau Südpromenade        Querungshilfen Inclusio und Johanniterstift
  1. Parkplatzsituation Erkelenz
  1. Diverses

 

Zu Top 1

Frau Stoffels berichtete über die Maßnahmen die in der letzten Zeit durchgeführt wurden und über anstehende Maßnahmen. Hier sei besonders zu erwähnen, dass der Standstreifen der L 19 Erkelenz-Kückhoven zu einem Rad und Fußweg umgestaltet wird. Die Maßnahme stehe bei Straßen NRW an oberster Stelle. Die RP vom 8.6.2016 berichtete darüber.

Weitere Einzelheiten finden Sie unter:

http://www.erkelenz.de/de/tourismus/fahrradfreundlich/Fahrradfreundliche_Stadt_Erkelenz_-_ein_Portrait.html

Frau Stoffels wies auf das nächste Treffen des Arbeitskreises Fahrradfreundliche Stadt Erkelenz hin und lud die Teilnehmer zu 30.6.2016 ein.

 

Zu Top 2

Der Behindertenbeauftragte ist mit der Verwaltung im Gespräch bzw. hat schriftlich darauf hingewiesen, dass die Ausführungen der Querungshilfen im Widerspruch zur  Leitlinie Querungshilfen NRW steht.

Der Arbeitskreis und der Behindertenbeauftrage vertagen sich, bis die Stellungnahme seitens der Verwaltung vorliegt.

 

Zu Top 3

Herr Bürgermeister Jansen verwies bei mehreren Veranstaltungen auf die positive Arbeitsplatzentwicklung in Erkelenz hin. Steigende Arbeitnehmerzahlen bedeuten allerdings auch erhöhte Nachfrage nach Parkplätzen in der Kernstadt Erkelenz, z. B. bei

   -Stadtverwaltung

   -Berufskolleg

   -Kreissparkasse  bzw. Volksbank

   -Amtsgericht

Das Krankenhaus zählt nicht zur Kernstadt und muss gesondert betrachtet werden. Die Beschäftigen parken die PKWs verstärkt im Umfeld des Krankenhauses, was für die Anlieger und für den Autoverkehr teilweise zu erheblichen Problemen führt. Lösungsvorschläge sind seit 2011 offen. 

Daher schlägt der ABK ÖPNV und Verkehr vor, den Verkehrsentwicklungsplan zu überarbeiten und die Parkplatzsituation am Krankenhaus mit einzubeziehen.      Die letzte Überarbeitung aus 2008 ist 8 Jahre her und trägt der Entwicklung nicht Rechnung.

Die Verwaltung plant nach dem Abriss des alten Amtsgerichtsgebäudes und der Polizeistation ein neues Einkaufszentrum errichten zu lassen. Da die Konzeption  und die Realisierung langwierig sein wird und Erkelenz im Verkaufsbereich schon genügend Leerstände hat, wurde seitens des ABKs vorschlagen, zunächst auf eine Realisierung zu verzichten. Als weiterer Vorschlag steht zur Diskussion, dass im Zuge einer Umgestaltung der Kölner Str. zur reinen Fußgängerzone, die Flächen vom alten Amtsgericht als Parkraum zur Verfügung zu stellen.

 

Zu Top 4

Der Schwerlastverkehr sollte die Innenstadt Erkelenz nicht berühren. Bürger zeigen auf, das z. B. auf  der Tennholter Str. immer wieder Schwerlastverkehr festzustellen ist, obwohl eine entsprechende Beschilderung dies verhindern sollte.

Da die Polizei für den fließenden Verkehr zu ständig ist, ist hier der Ansatzpunkt für mehr Kontrollen zu sorgen. Der ABK wird mit der Polizei Kontakt aufnehmen.

 

 

Die Akustik in der Leonhardskapelle ist für Sitzungen mit hoher Beteiligung nicht optimal, so dass es oft zu Verständigungsproblemen kam. Der ABK wird versuchen, einen andren Besprechungsraum zu bekommen.

 

 

Nächster Termin: 19.09.2016 in der Leonhardskapelle um 18:00 Uhr

 

Jürgen Seeler

Sprecher ABK ÖPNV und Verkehr

 

 

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Protokoll der Sitzung des Arbeitskreises am 13. Juli 2015 in der Leonhardskapelle, Erkelenz

   

Infos  

Erka-Bus Fahrplan

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S.I.E. Senioreninitiative Erkelenz e.V.

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Efa- Erkelenzer Frauen Aktion e.V.

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