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Protokoll der Sitzung vom 29.7.2019

Herr Seeler begrüßte die Teilnehmer*innen, sowie den Vertreter der Presse, Herrn Wichlatz.

Die Einladungen zur Sitzung wurde per E-Mail versandt. Das Protokoll der letzten Sitzung vom 8.10.2018 wurde auf der Internetseite  Runden Tisches - ABK ÖPNV und Verkehr eingestellt.

 

Die Tagesordnung sieht vor:

  1. Bericht von Herrn A. Ullman Aktuelle Themen und Tätigkeitsbericht 2018
  2. ABK ÖPNV und Verkehr:  Rückblick und Blick in die Zukunft
  3. Verschiedenes

zu 1

Herr A. Ullmann berichtete über die vielfältigen Aufgaben und Besuche bei den verschiedenen Einrichtungen in Erkelenz.

Der Aufgabenkatalog und die daraus resultieren Arbeiten sind sehr umfangreich.

Das Dauerthema Zugang Postbank/Post ist weiterhin ungelöst. Die verantwortlichen der Postbank weigern sich nach wie vor, für einen behindertengerechten Zugang zu sorgen. 

Den ausführlichen Bericht 2018 des Behindertenbeauftragten finden sie hier

zu 2

Herr Seeler berichtete, dass die letzte Sitzung des Runden Tisches Erkelenz  in 2016 stattgefunden hat.

In 2017 fand keine Sitzung des RT statt.

Um zu verhindern, dass in 2018 auch keine Sitzung stattfindet, wurde ein Antrag an die Verwaltung übermittelt, mit dem Ziel, dass mindestens einmal im Jahr eine Sitzung des RT stattfindet.

Gemäß den Regeln des RT, die mit der Sprecherin des RT Frau Wolters abgestimmt wurden, wurde der Antrag an den Bürgermeister geschickt.  Leider wurde dieser nach Aussage der Verwaltung wegen Formfehler nicht angenommen.

Die Teilnehmer der Besprechung bekundeten Unverständnis, dass nach 2016 keine Sitzungen des RT stattfanden.

Dass die Bürgerbeteiligung, die seitens des Rates der Stadt Erkelenz in 2005  beschlossen wurde, auf diese Art und Weise bzw durch die Sprecherin des RT Frau Wolters ausgehebelt wurde, ist unakzeptabel.  

Der Sprecher des ABK ÖPNV und Verkehr soll sicherstellen, dass die Bürgerbeteiligung auch zukünftig stattfinden wird und dass mindestens eine Sitzung des RT jährlich stattfindet.  

 

Den Verlauf der Sitzung gibt der Artikel der Aachener Zeitung wieder hier

 

Der Sprecher des ABK ÖPNV und Verkehr bedankte sich bei Teilnehmer für die rege Diskussion und für die Unterstützung.

 

 für das Protokoll

J.Seeler

Sprecher ABK ÖPNV und Verkehr

 

   

Runder Tisch bei:  

   

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