Besprechungsprotokoll vom 21.7.2020
Thema: Fortführung des Runden Tisches nach der Kommunalwahl September 2020
Besprechungsort: Sitzungsräume der CDU im Haus Spiess
Teilnehmer: Herr Stephan Muckel Bürgermeisterkandidat der CDU
Herr London Vorsitzender des Bezirksausschusses Gerderath, CDU
Herr Steingießer Vorsitzender des Bezirksausschusses Mitte, CDU
Frau Friedrich, Herr Paulsen, Herr Labahn, Herr Seeler alle Runder Tisch Erkelenz
Herr Seeler bedankte sich bei Herrn Muckel und den Vertretern der CDU für die Bereitschaft zu einer Diskussion "Fortführung des Runden Tische nach der Kommunalwahl 2020".
Nach Kommunalwahl in 2014 wurde mit der Sprecherin des Ausschusses Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales und dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, Herr Rogowsky, über Verbesserungen der Abläufe und Kommunikation zum Runden Tisch gesprochen. Die Regeln wurden in einem Arbeitspapier festgehalten. Das Arbeitspapier wurde den Teilnehmern per E-Mail übersandt.
Der Runde Tisch tagte in 2016 zum 10 jährigen Jubiläum.
Leider konnten keine weiteren Termine für Zusammenkünfte des Runden Tisches in Zusammenarbeit mit Frau Wolters, und der Verwaltung Herrn Dr. Gotzen gefunden werden. Dies war somit die letzte Sitzung des Runden Tisches unter der Verantwortung der Sprecherin des Runden Tisches, Frau Wolters, SPD.
Als Begründung zu den fehlenden Terminen wies Frau Wolters auf Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit des RT mit der Verwaltung und dem Rat der Stadt Erkelenz hin. Bereits im Rat angesprochenen Themen müssen nicht nochmals diskutiert wurden. Diese Vorgehensweise sei nicht sinnvoll.
In Frühjahr 2019 fanden mit Frau Wolters, Herrn Dr Gotzen und Teilnehmern des RT Gespräche statt, mit dem Ziel eine handlungsfähige Basis zu schaffen.
Die SPD würde hierzu Vorschläge mit der Verwaltung erarbeiten und diese an Juli 2019 vorlegen.
Leider sind diese Vorschläge nicht erarbeitet bzw übergeben worden.
Herr Muckel nahm die Information zur Kenntnis. Er erläuterte, dass die Bürgerbeteiligung für die CDU ein sehr wichtiges Thema sei und verwies auf das Wahlprogramm 2020 der CDU "ZUKUNFTSBILANZ, Beteiligung fördern".
Vorschläge und Lösungsmöglichkeiten, die im Programm aufgenommen wurden, sollen in Zusammenarbeit mit den Teilnehmern des RT nach der Kommunalwahl besprochen werden, um ein zukunftsträchtiges Konzept zu entwickeln.
Die Teilnehmer des RT bedanktes sich für das offene Gespräch
J. Seeler
Koordinator RT
