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Besprechungsnotiz vom 20.3.2019 

 

Ort:                        Stadtverwaltung Erkelenz

Teilnehmer:            Dr. Gotzen, Verwaltung, Frau Wolters, Sprecherin des Runden Tisches

                              Frau Friedrich, Herr Altmann, Herr Labahn, Herr Seeler

Termin:                  20.03.2019

Beginn der Sitzung:15:30 Uhr

Ende der Sitzung:   16:45 Uhr

 

 

                                                           Tagesordnung

 

  1. Fortführung des Runden Tisches

 

Der Runde Tisch hatte zuletzt in 2016 zum 10 jährigen Jubiläum getagt.

In 2014/2015 wurde zusammen mit Frau Wolters und Herrn Rogowsky eine Überarbeitung der Vorgehensweise des RT und seiner Arbeitskreise durchgeführt. Ziel dieser Überarbeitung sollte sein, dem RT eine Arbeitsstruktur für Anträge, Informationen, Einladungen zu geben.

Auf dieser Basis hatte der Sprecher des ABK ÖPNV und Verkehr einen Antrag, Festlegung einer jährlichen Tagung des RT, in 10-2018 an den Bürgermeister geschickt.

Dieser Antrag wurde seitens Dr. Gotzen abgelehnt, mit der Begründung, der Arbeitskreis könne keine Anträge stellen. In der Arbeitsstruktur wurde aufgenommen, dass Arbeitskreise wohl Anträge stellen könnten.

Um diesen Widerspruch zu lösen, bot Herr Dr. Gotzen ein Gespräch an, das im 12.12.2018 stattfand. Es wurde ein Folgetermin festgelegt, an dem seitens des RT weitere Teilnehmer beteiligt werden.

Dieser Termin fand am 20.3.2019 statt.  

 

Herr Dr. Gotzen erläuterte, dass die bisherige Arbeitsweise des RT und der Arbeitskreise eine Parallelität zur Verwaltung und dem Rat der Stadt Erkelenz erzeugt.

Dinge die bereits eingeleitet bzw. abschließend behandelt wurden, werden durch den RT in Frage gestellt oder nochmals diskutiert.

Auf dieser Basis wollte die Sprecherin des RT Frau Wolters die Arbeit nicht fortsetzen. 

 

 

Die Teilnehmer des RT sahen unter dieser Betrachtung und Vorgehensweise die Bürgerbeteiligung als nicht mehr gegeben.

 

Herr Dr. Gotzen und Frau Wolters widersprachen vehement und schlugen vor, ein Konzept vorzustellen, wie zukünftig eine Bürgerbeteiligung möglich ist.

Herr Dr. Gotzen betonte, dass es nicht an den handelnden Personen liegt, dass die Arbeit des RT ruht und stellte insbesondere dar, dass die Arbeitskreise von den Änderungen des RT nicht betroffen sind und weiter  agieren können.

 

 

Das Konzept wird seitens der Parteien u.a. CDU, SPD im 1. Halbjahr erarbeitet und dem RT vorgestellt.

 

Herr Dr. Gotzen und Frau Wolters erwarten, dass auf Basis des Vorschlags eine Bürgerbeteiligung möglich ist.

 

Die Beteiligten vereinbarten Vertraulichkeit.

  

 

gez. J. Seeler

Koordinator Runder Tisch.

 

Niederschrift

zur 14. Sitzung des Runden Tisches am 24.02.2016

Ort:  Foyer der Stadthalle Erkelenz

Teilnehmer: 55 Personen

Termin: 24.02.2016

Beginn der Sitzung:18:00 Uhr

Ende der Sitzung: 20:00 Uhr

Tagesordnung

  1. Begrüßung durch die Vorsitzende
  2. Grußwort des Bürgermeisters: 10 Jahre Runder Tisch
  3. Bericht aktuelle Planungen Stadtzentrum, Herr Lurweg, techn. Beigeordneter
  4. Bericht Aufnahmesituation Flüchtlinge in Erkelenz, Herr Dr. Gotzen 1. Beigeordneter
  5. Bericht über die Planung Seniorenprojekt Bauxhof, Herr Storms
  6. Vorstellung des Behindertenbeauftragten der Stadt Erkelenz, Herr A. Ullmann
  7. Verschiedenes Bürger/innen Anliegen

Abwicklung der Sitzung

Top 1

Die Sprecherin des Runden Tisches, Ratsfrau Wolters, begrüßte Bürgermeister Jansen,

Herrn Dr. Gotzen, Herrn Lurweg, Vertreter der Presse, den Behindertenbeauftragten sowie die Anwesenden und eröffnete die Sitzung.

Die Einladung zu dieser Sitzung erfolgte rechtzeitig schriftlich und per E- Mail

Top 2

Bürgermeister Jansen sprach davon, dass die Politik in Erkelenz vor mehr als zehn Jahren erkannte, dass sich der Bevölkerungs- und Generationenmix in der Stadt ändert und dass sich hieraus ein stetig wachsender Handlungsbedarf entwickeln wird. Sie erkannte allerdings auch, dass sich viele Menschen gerne für dieses Themenfeld engagieren würden, jedoch ohne politische Bindungen eingehen zu wollen. Ins Leben gerufen wurde, als Ergänzung zum politisch besetzten Ausschuss für Senioren, deshalb der "Runde Tisch Erkelenz" – und heute am Mittwochabend feierte der sein Zehnjähriges. 

In den verschiedenen Arbeitskreisen, ÖPNV und Verkehr, Wohnen im Alter, Soziales Engagement, Internet, Erki und Jugendbeteiligung werden Anregungen seitens der Bürger besprochen, Wünsche formuliert und Anträge gestellt. Manche Punkte können kurzfristig umgesetzt werden, andere wiederum benötigen mehr Zeit. Es ist für den Runden Tisch zu wünschen, dass sich der Kreis der engagierten Bürger ständig vergrößert. Besonderen Dank gilt Herrn Fedler, der Mitbegründer des Runden Tisches, Frau Dulies, Frau Keusemann, Frau Paulzen, Herrn Labahn und Herrn Seeler 

Top 3

Herr Lurweg sprach über die realisierten Projekte Bahnhofsvorplatz, neue Volksbank, neue Kreissparkasse, neues Amtsgericht. Weiterhin informierte er über die Innenstadtentwicklung, vor allem über das Areal der heutigen Polizeiwache und des Amtsgerichts. Weiterhin informierte er, dass die Deutsch Bahn plant, die Bahnsteige in Erkelenz zu verlängern und die Überdachungssituation zu verändern. Diese Maßnahmen stünden im Zuge des Rhein-Ruhr-Express (RRX) Vorlaufbetrieb. Die Linie RE 4 Dortmund-Düsseldorf-Aachen wird mit den RRX Fahrzeugen bestückt, so dass eine Anpassung an die Infrastruktur notwendig sei.

Die Eisenbahnunterführung Mühlenstr. sei marode und müsse erneuert werden. Ebenso stehe die Fußgängerunterführung auf dem Prüfstand. Wenn Fördermittel zur Verfügung gestellt werden, sollte die Realisierung der neuen Unterführung für PKW und Fußgänger in Angriff genommen werden. Eine Modernisierung wie geplant ohne Fördermittel sei für Erkelenz nicht realisierbar.

Als wichtiges Bauwerk ist der Umbau der Brückstraße anzusehen, beginnend im Juli 2016

Die Änderungen der Landesbauordnung voraussichtlich Mitte 2016 nehmen Einfluss auf die Barrierefreiheit.

Öffentlich zugängliche bauliche Anlagen müssen künftig insgesamt im erforderlichen Umfang barrierefrei ausgestaltet sein.

Diese Änderung wird Einfluss auf viele Gebäude in Erkelenz nehmen.

Top 4

Herr Dr. Gotzen sprach über die Entwicklung der Flüchtlingsahlen und die daraus resultierenden Maßnahmen zur Unterbringung. An Hand der jetzigen Informationen (Stand 24.2.2016) hat Erkelenz 841 Asylbewerber Unterkunft und Betreuung zu gewähren. 37 sind Jugendliche ohne Begleitung.

Entsprechende Informationen sind hier zu finden. Es wird eine Herausforderung in der Konzeption der Unterbringung, der Integration in Kindertagesstätten und Schulen sein und wird das Jobcenter ebenso  vor neue Aufgaben stellen.

Top 5

Herr Storms berichtete über den gelungenen ersten Bauabschnitt Parkresidenz Bauxhof und den Gemeinschaftsräumlichkeiten. Der zweite Bauabschnittmit soll den besonderen Anforderungen gerecht werden, die der Arbeitskreis "Wohnen im Alter" definiert hatte. Der zweite Bauabschnitt soll in einem guten Jahr bezugsfertig werden. Vorgegeben war, "dass es recht preiswerte Wohnungen für Senioren mit kleinem Geldbeutel werden sollen", erklärte Herr Storms. Vorgesehen sind nun 25 Einheiten mit einem Kaufpreis von 1830 Euro oder umgerechnet einem Mietpreis von 5,80 Euro pro Quadratmeter.

Weitere Einzelheiten finden Sie hier. Die beiden Bauabschnitte sind wegweisend für seniorengerechtes Wohnen. 

 

Top 6

Herr Ullmann ist seit dem 1.1.2016 als Behindertenbeauftragter der Stadt Erkelenz in ehrenamtlicher Funktion tätig. Er ist telefonisch Tags über immer zu erreichen bzw. per E- Mail können die Anfragen übermittelt werden. Einmal im Monat gibt es einen Bürotag in der Stadtverwaltung.

Sein Ziel ist es mit den Betriebsinhabern, Geschäftsinhabern, Inhabern von öffentlich genutzten Räumen wie Post, Sparkassen etc. zu sprechen, um Verbesserungen für Menschen mit Behinderung zu erreichen. 

Die Teilnehmer des Runden Tisches wünschten viel Erfolg bei der Erledigung der Arbeiten.

Bedingt durch die fortgeschrittene Zeit gab es seitens der Anwesenden keine weiteren Fragen, so dass Frau Wolters sich bei den Teilnehmern bedankte

gez.

J. Seeler

Koordinator Runder Tisch

 

Ort:                             Forum der Stadthalle Erkelenz

Teilnehmer:               41 Personen

Termin:                      28.04.2015

Beginn der Sitzung:  18:00 Uhr

Ende der Sitzung:     20:00 Uhr

Niederschrift zur 13. Sitzung des Runden Tisches am 28.04.2015

   

Infos  

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S.I.E. Senioreninitiative Erkelenz e.V.

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Efa- Erkelenzer Frauen Aktion e.V.

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