Besprechungsnotiz vom 20.3.2019
Ort: Stadtverwaltung Erkelenz
Teilnehmer: Dr. Gotzen, Verwaltung, Frau Wolters, Sprecherin des Runden Tisches
Frau Friedrich, Herr Altmann, Herr Labahn, Herr Seeler
Termin: 20.03.2019
Beginn der Sitzung:15:30 Uhr
Ende der Sitzung: 16:45 Uhr
Tagesordnung
- Fortführung des Runden Tisches
Der Runde Tisch hatte zuletzt in 2016 zum 10 jährigen Jubiläum getagt.
In 2014/2015 wurde zusammen mit Frau Wolters und Herrn Rogowsky eine Überarbeitung der Vorgehensweise des RT und seiner Arbeitskreise durchgeführt. Ziel dieser Überarbeitung sollte sein, dem RT eine Arbeitsstruktur für Anträge, Informationen, Einladungen zu geben.
Auf dieser Basis hatte der Sprecher des ABK ÖPNV und Verkehr einen Antrag, Festlegung einer jährlichen Tagung des RT, in 10-2018 an den Bürgermeister geschickt.
Dieser Antrag wurde seitens Dr. Gotzen abgelehnt, mit der Begründung, der Arbeitskreis könne keine Anträge stellen. In der Arbeitsstruktur wurde aufgenommen, dass Arbeitskreise wohl Anträge stellen könnten.
Um diesen Widerspruch zu lösen, bot Herr Dr. Gotzen ein Gespräch an, das im 12.12.2018 stattfand. Es wurde ein Folgetermin festgelegt, an dem seitens des RT weitere Teilnehmer beteiligt werden.
Dieser Termin fand am 20.3.2019 statt.
Herr Dr. Gotzen erläuterte, dass die bisherige Arbeitsweise des RT und der Arbeitskreise eine Parallelität zur Verwaltung und dem Rat der Stadt Erkelenz erzeugt.
Dinge die bereits eingeleitet bzw. abschließend behandelt wurden, werden durch den RT in Frage gestellt oder nochmals diskutiert.
Auf dieser Basis wollte die Sprecherin des RT Frau Wolters die Arbeit nicht fortsetzen.
Die Teilnehmer des RT sahen unter dieser Betrachtung und Vorgehensweise die Bürgerbeteiligung als nicht mehr gegeben.
Herr Dr. Gotzen und Frau Wolters widersprachen vehement und schlugen vor, ein Konzept vorzustellen, wie zukünftig eine Bürgerbeteiligung möglich ist.
Herr Dr. Gotzen betonte, dass es nicht an den handelnden Personen liegt, dass die Arbeit des RT ruht und stellte insbesondere dar, dass die Arbeitskreise von den Änderungen des RT nicht betroffen sind und weiter agieren können.
Das Konzept wird seitens der Parteien u.a. CDU, SPD im 1. Halbjahr erarbeitet und dem RT vorgestellt.
Herr Dr. Gotzen und Frau Wolters erwarten, dass auf Basis des Vorschlags eine Bürgerbeteiligung möglich ist.
Die Beteiligten vereinbarten Vertraulichkeit.
gez. J. Seeler
Koordinator Runder Tisch.
